Europäische Sicherheits- und Außenpolitik – Mai Stammtisch III

Mit unserem dritten Stammtisch im Mai endete die Europawoche 2018 in Bremen und Bremerhaven. Zum Abschluss diskutierten wir mit Mitgliedern der Hochschulgruppe für Sicherheits- und Außenpolitik Bremen über verschiedene Aspekte der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union. Seit 2014 setzt sich die überparteiliche Hochschulgruppe für eine offene und lebhafte Debatte zu sicherheits- und außenpolitische Themen in Bremen ein.

Wozu brauchen wir die GASP in der EU eigentlich? Was hat es mit Pesco, der ständigen strukturierten Zusammenarbeit, auf sich? Brauchen wir eine gemeinsame Europäische Armee? Und welche Auswirkungen haben all diese Bestrebungen auf die Staaten außerhalb der EU?

Mit diesen Fragen starteten wir in eine spannende und vielseitige Diskussion, bei der wir zunächst über die Grundzüge von Pesco sprachen. Seit 2017 besteht diese ständige strukturierte Zusammenarbeit zwischen 25 der 28 EU-Mitgliedsstaaten im Bereich Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Sie reicht von der Angleichung von Militärausrüstung bis hin zur gemeinsamen Durchführung von Rüstungsprojekten. Neben Großbritannien nehmen Dänemark und Malta derzeit nicht aktiv an Pesco teil, bringen sich jedoch teilweise in die Planung und Entwicklung ein und spielen daher eine ganz besondere Rolle in der Struktur der Zusammenarbeit.

Gemeinsam diskutierten wir über die Auswirkungen der europäischen Bemühungen auf das außenpolitische Verhältnis zu Russland und andere EU-Nachbarländer und über die Frage, ob Verteidigungspolitik als Motor der Europäischen Integration angesehen werden kann und sollte.

Dieser letzte Stammtisch im Mai 2018 hat uns gezeigt, wie vielschichtig die Projekte und Initiativen zur GASP der EU sind. Wir freuen uns deshalb bereits jetzt auf weitere Veranstaltungen mit der Hochschulgruppe für Sicherheits- und Außenpolitik und die spannenden Diskussion!