Fraktionsübergreifend für Europa: EUD-Parlamentariergruppe im Bundestag neu konstituiert

Im 19. Deutschen Bundestag ist die Europa-Union stark vertreten. 176 Abgeordnete aus vier Fraktionen sind EUD-Mitglieder und damit auch Teil ihrer Parlamentariergruppe. Diese trat am 8. Juni um 8 Uhr im Europasaal des Deutschen Bundestags erstmals zusammen. Bei ihrer konstituierenden Sitzung wählten die anwesenden Abgeordneten den neuen Vorstand. Der bisherige Vorsitzende Manuel Sarrazin (Bündnis 90/Die Grünen) wurde im Amt bestätigt. Stellvertretender Vorsitzender und Vertreter der SPD-Fraktion ist weiterhin Josip Juratovic. Neu gewählt wurden die stellvertretenden Vorsitzenden Thomas Hacker (FDP), Katrin Staffler (CSU) und Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU).

EUD-Generalsekretär Christian Moos hob in seiner Begrüßung die besondere Bedeutung der überparteilichen Zusammenarbeit für Europa angesichts globaler Herausforderungen und wachsendem Populismus hervor. „Polarisierung ist wichtig, die Parteien müssen unterscheidbare Angebote machen, für diese im Parlament Öffentlichkeit herstellen. Dass es aber in einer so essentiellen Frage wie der europäischen Orientierung Deutschlands unter fast allen Parteien nach wie vor einen Grundkonsens gibt, ist von unschätzbarem Wert. Wir sind mächtig stolz auf unsere große interfraktionelle Parlamentariergruppe“, so Moos. Er dankte den Vorstandsmitgliedern der vergangenen Legislaturperiode für ihr Engagement und die gute Zusammenarbeit.

Die Konstituierung begann mit einer Key-Note von Michael Roth MdB, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt. „Die Glaubwürdigkeit der EU steht und fällt damit, ob sie aus dem Friedensprojekt EU ein paneuropäisches Friedensprojekt machen kann“, sagte Roth und verwies auf die Konflikte in der Ukraine und die Diskussion um die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Albanien. Mit Blick auf die Vorschläge von Emmanuel Macron und die Debatte über die Zukunft der EU unterstrich er, dass dabei der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürger im Mittelpunkt stehe und EU-weit geführt werde. Dabei sei wichtig, dass die Zivilgesellschaft an zentraler Stelle mitmache, so auch die Europa-Union und JEF Deutschland. Er dankte in diesem Zusammenhang der Europa-Union, die mit ihrer Veranstaltungsreihe „Wir müssen reden!“ seit 2014 bundesweit Bürgerdialoge veranstaltet, und lud die Parlamentarier ein, sich an dem Format zu beteiligen und selbst Bürgerdialoge vor Ort zu initiieren.

In der parlamentarischen Debatte zum Thema Europa sei der Streit prägender geworden, sagte Vorsitzende Manuel Sarrazin. Deshalb sei es wichtig, mit der Parlamentariergruppe einen Ort zu haben, an dem sich die europäisch eingestellten Abgeordneten begegnen und austauschen könnten. Er verwies auch auf die erfolgreichen Veranstaltungsformate der Parlamentariergruppe. Mit dem Parlamentarischen Europaforum, das in Kooperation mit den Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) als Fishbowl-Diskussion konzipiert sei, habe sich ein junges Format etabliert. Weitergeführt werden sollten auch die Fachgespräche mit der Südosteuropa-Gesellschaft sowie die Reihe „Europa unter drei – Parlamentarier im Gespräch“.

„Die JEF ist die junge Stimme in der Europapolitik“, sagte Gerhard Soyka, stellvertretender Bundesvorsitzender der Jungen Europäischen Föderalisten, in seinem Grußwort. Er stellte die JEF-Europawerkstatt vor, bei der junge Multiplikatoren mit Entscheidungsträgern ins Gespräch kommen und lud die Abgeordneten zur diesjährigen Ausgabe am 28./29. Juli ein. Von der Parlamentariergruppe wünsche sich die JEF, dass die Mitglieder in ihren Parteien für die europäische Wahlrechtsreform stark machten und sich dafür einsetzen, dass im Europawahlkampf auch die Namen und Logos der europäischen Parteienfamilien sichtbar werden.

Bevor sich die Abgeordneten auf den Weg ins Plenum machten, nutzten die Abgeordneten die Gelegenheit zum Gedankenaustausch und einem europapolitischen Ausblick.

Mehr zur Parlamentariergruppe sowie eine Gesamtliste der Abgeordneten finden Sie hier.