Sommer oder Winterzeit, eine Stunde vor oder eine Stunde zurück – dieses Thema erregt alljährlich viele Gemüter in ganz Europa. Mit einer Online-Konsultation wollte die Europäische Kommission in diesem Sommer daher wissen: Soll die derzeitige Sommerzeitregelung inklusive der zwei Mal jährlich stattfindenden Zeitumstellung beibehalten, geändert oder abgeschafft werden?
Über die Ziele der Konsultation, ihre Ausgestaltung uns weitere Möglichkeiten für EU-Bürger*innen sich in den europäischen Entscheidungsprozess einzubringen haben wir bei unserem dritten Stammtisch im November mit Dr. Henrike Müller, Mitglied der Bremischen Bürgerschaft (Bündnis 90/Die Grünen) und Geschäftsführerin der Europa-Union Bremen gesprochen.
Zu Beginn der spannenden Diskussion stellte die Vorsitzende des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszusammenarbeit in der Bürgerschaft klar, dass es sich bei allen Online-Konsultation nicht um eine Form direkter Beteiligung für EU-Bürger*innen handele, sondern vielmehr um eine Meinungsumfrage, die für den Verlauf des Gesetzgebungsprozesses nicht bindend ist.
Bei der Konsultation zur Zeitumstellung haben mit rund 4,6 Millionen Bürger*innen deutlich mehr Personen ihre Meinung abgegeben als im Durchschnitt anderer Konsultationen. Auch deshalb hatte Kommissions-Präsident Juncker Ende August angekündigt, dass die EU dem deutlichen Ergebnis der Konsultation entsprechen und für die Abschaffung der Zeitumstellung eintreten werde. Viel Kritik gibt es seither an mehreren unklaren Formulierungen im Fragebogen der Konsultation, an mangelnden Informationen zu den Auswirkungen einer Abschaffung der Zeitumstellung für alle EU-Mitgliedsländer und der schnellen Reaktion des EU-Kommissionspräsidenten.
Was kann bei zukünftigen Online-Konsultationen verbessert werden? Wie machen wir Europa erlebbarer? Und wie können die Bürger*innen besser in die Entscheidungen auf EU-Ebene einbezogen werden?
Gemeinsam mit Henrike Müller konnten wir bei unserem Stammtisch viele Ideen zu diesen Themen sammeln – ein interessanter Austausch mit vielen Anstößen auch für die Kampagne zur Europawahl 2019!
Weitere Informationen sowie die Ergebnisse der Konsultation zur Zeitumstellung findet ihr hier.