JEF Bremen unterwegs – Bundeskongress und Bundesausschuss in Berlin

Am Wochenende des 11. bis 13. Oktober 2019 trafen sich 140 Delegierte und Mitglieder der Jungen Europäischen Föderalisten Deutschland e.V. zu ihrem Bundeskongress. Der Verband feiert in diesem Jahr sein 70-jähriges Bestehen. Seit 70 Jahren setzen sich die JEF als überparteilicher, europäisch organisierter Jugendverband für die europäische Idee, europapolitische Bildungsarbeit und die Vereinigten Staaten von Europa ein. 

Auf dem Kongress wurde allerdings nicht nur gefeiert. Mit der Nachwahl einiger Mitglieder des Bundesvorstands und den Beschlüssen verschiedenen europapolitischer Positionen schaute die JEF auch auf die nächsten 30 Jahre bis zum 100. Geburtstag. “Wir blicken zurück auf eine tolle, erfolgreiche Geschichte europäischen Engagements tausender junger Menschen in Deutschland und Europa. Hier bleiben wir aber nicht stehen. Mit der JEF Deutschland wird auch die nächsten 70 Jahre zu rechnen sein”, verdeutlicht Malte Steuber, Bundesvorsitzender der JEF Deutschland, den Anspruch des Jugendverbands, der in Deutschland fast 4000 Mitglieder und 100 Kreisverbände hat.  

Zum Geburtstag gratulierte auf dem Jubiläums-Empfang vor dem Kongress unter anderem die Vorsitzende der Europäischen Bewegung, Linn Selle, sowie der Staatsminister für Europaangelegenheiten im Auswärtigen Amt, Michael Roth (der Letztere per Videobotschaft). Die JEF Deutschland sind ein überparteilicher Jugendverband, der sich auch als Diskussionsforum verschiedener, proeuropäischer Parteimitglieder versteht. Deshalb diskutierten während des Empfangs auch Vertreterinnen und Vertreter der proeuropäischen, demokratischen Parteijugendorganisationen (Jusos, Junge Union, Grüne Jugend und Junge Liberale) miteinander und kamen im Rahmen eines World Cafés mit den JEF-Mitgliedern ins Gespräch. Auch Vertreterinnen und Vertreter des JEF Europaverbands, Jeunes Européens France, JEF Poland und JEF Dänemark waren zu Gast. 

Ein Schwerpunkt des Bundeskongresses lag auf der inhaltlichen Debatte, in World-Cafés und der Antragsdebatte. Als demokratisch organisierter Jugendverband werden auf dem Bundeskongress inhaltliche Beschlüsse der JEF Deutschland diskutiert und gefasst. “Damit leisten wir, seit 70 Jahren und heute, einen wichtigen Beitrag dazu, demokratisches, politisches Engagement junger Menschen auch außerhalb von Parteien zu ermöglichen”, erklärt Malte Steuber, Bundesvorsitzender der JEF Deutschland. 

Unter dem Eindruck des rechtsextremen und antisemitischen Anschlags auf die Synagoge in Halle in der letzten Woche verurteilte der Bundeskongress den Anschlag mit einem Dringlichkeitsantrag scharf. Auch der Leitantrag des Bundesvorstands wurde am Samstag nach einer zweistündigen Debatte angenommen. “Wir sehen, dass es europäische Herausforderungen gibt, die jetzt einer europäischen Lösung bedürfen. Dafür braucht es ein Europa der mehreren Geschwindigkeiten, mit Mehrheitsentscheidungen und Mut. Das birgt Gefahren für die Einheit Europas, insbesondere zwischen Ost- und Westeuropa, die bereits jetzt bröckelt. Diese muss deshalb parallel durch eine stärkere europäische Öffentlichkeit und Europabildung gefördert werden”, fasst Laura Wanner, stellvertretende Bundesvorsitzende der JEF Deutschland den Antrag zusammen.

Des Weiteren bekräftigte der Bundeskongress noch einmal, dass die JEF Deutschland weiterhin überzeugt hinter der Idee europäischer Spitzenkandidaten steht und trotz der Rückschläge bei der Besetzung der jetzigen Kommission, weiter für das Spitzenkandidatensystem streiten wird. 

Wir bezogen klar Stellung in Bezug auf die Demokratiebewegung in Hong Kong und verurteilen das Vorgehen der chinesischen Regierung. 

In einer Resolution zu Mercosur fordern wir, dass die umweltrechtlichen Standards in diesen Freihandelsabkommen auch effektiv durchgesetzt werden können. Wir stehen zu einem fairen und offenen Freihandel, der jedoch Umweltstandards anerkennen und einbeziehen muss.  

Auf dem Bundeskongress wurden zudem einige Mitglieder des Bundesvorstands nachgewählt. Georg Händel wurde zum neuen Bundessekretär gewählt. Lara Sosa Popovic ist nun stellvertretende Bundesvorsitzende für den Bereich Bildung. Als neue Beisitzende im Bundesvorstand wurden Emmeline Charenton, Alain Ziegler, Clara Föller und Larissa Montag gewählt. Sie verstärken für das nächste Jahr das bereits bestehende Team der JEF Deutschland.

Weitere ausführliche Beschlüsse befassten sich mit einer verbesserten grenzübergreifenden Zusammenarbeit und der Forderung nach der Einführung eines europäischen Rundfunks. Alle Beschlüsse können in Kürze auf der Website der JEF Deutschland abgerufen werden.

Am Rande des Bundeskongresses trat der Bundesausschuss (BA) der JEF Deutschland zu einer Sitzung zusammen. In diesem Gremium sind die die Landesverbände mit je zwei Delegierten vertreten. Sie sorgen zwischen den Bundeskongressen für die Beschlussfassung zu aktuellen Themen, beschließen verbandspolitische Regeln (u.a. den Haushalt) und beraten den Bundesvorstand. Zudem sorgt die Länderkammer für den notwendigen Austausch unter den Landesverbänden. Vor Beginn und nach Ende des Bundeskongresses in Berlin wählten die Delegierten u.a. ein neue BA-Präsidium und diskutierten über die Aktionen im Rahmen der vergangenen Europawoche sowie aktuelle Entwicklungen in den Landesverbänden.

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